Die klimafreundliche EU-Zukunftstour der Europäischen Kommission und der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) geht mit vollem Elan weiter: Bis Dienstagabend sind Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der ÖGfE, mit der Bahn und dem Fahrrad in Oberösterreich unterwegs. Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern über ihre Erwartungen und Sorgen hinsichtlich der Zukunft Europas ins Gespräch zu kommen. Am Dienstag um 14.00 Uhr ist beispielsweise ein Austausch am Stadtplatz in Grein geplant. Am Montag haben Selmayr und Schmidt auch gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Markus Achleitner das neue Europe-Direct-Zentrum in Oberösterreich eingeweiht, das den Menschen vor Ort die EU näherbringt.

Begleitend zu ihrer Tour haben die Europäische Kommission und die ÖGfE die EU-Stimmung in Oberösterreich empirisch erhoben. Dabei zeigt sich, dass den Bürgerinnen und Bürgern vor allem der Klima- und Umweltschutz ein Anliegen auf europäischer Ebene ist und sie sich in der Debatte, wie es mit Europa weitergehen soll, einbringen wollen. Drei Viertel der befragten Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zeigen sich in der – vom Zukunftsfonds der Republik Österreich unterstützten – Umfrage „sehr“ (21 Prozent) bzw. „eher“ (54 Prozent) an Vorgängen und Ereignissen in der europäischen Politik interessiert. Ein Viertel der Befragten (26 Prozent) möchte sich jedenfalls in die mit 9. Mai gestartete Diskussion zur Zukunft Europas einbringen. Etwa die Hälfte (51 Prozent) der Befragten kann sich das zumindest vorstellen, vorausgesetzt, die Debatte führt zu konkreten Ergebnissen.

Etwa vier von zehn Befragten in Oberösterreich (42 Prozent) bemerken durch die österreichische EU-Mitgliedschaft in erster Linie Positives, ein knappes Viertel (23 Prozent) ist gegenteiliger Ansicht. Rund ein Drittel (34 Prozent) ist der Meinung, dass es für das Bundesland keinen Unterschied macht, ob Österreich EU-Mitglied ist oder nicht. 55 Prozent finden, dass es in Zukunft mehr gemeinsame Entscheidungen auf europäischer Ebene geben sollte. 38 Prozent plädieren dafür, dass die Nationalstaaten öfter für sich selbst entscheiden.

„Europa startet mit einer Vielzahl an Herausforderungen in den politischen Herbst: die Corona-Pandemie ist noch lange nicht überwunden, die Situation in Afghanistan verleiht der Diskussion über eine gemeinsame Außen-, Asyl- und Migrationspolitik der EU neue Bedeutung – diese muss nun endlich zielbewusster angegangen werden. Aber aus Sicht der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ist jedenfalls der Klima- und Umweltschutz das dringlichste Thema“, betont Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gefragt, welchen Themen sich die EU verstärkt annehmen sollte, nennen fast zwei Drittel (65 Prozent) der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher den Klima- und Umweltschutz. Knapp sechs von zehn Befragten (59 Prozent) ist die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich sowie die Eindämmung der Corona-Pandemie ein besonderes Anliegen – dicht gefolgt von einer einheitlichen EU-Asyl- und Migrationspolitik.

Ergebnis unterstreicht Bedeutung der Zusammenarbeit

Wenn es um Entscheidungen geht, die das eigene Leben betreffen, hat eine Mehrheit der Befragten (54 Prozent) das größte Vertrauen in die regionale Ebene, 19 Prozent vertrauen am ehesten dem Bund, 11 Prozent den EU-Institutionen. „Die Menschen vertrauen jenen Entscheidungsträgern am meisten, die in ihrer Nähe und daher für sie greifbar sind. Das ist bisher in allen österreichischen Bundesländern zu beobachten“, sagt Selmayr. „Entscheidungen, die in Linz gefallen sind, haben für die Menschen in Oberösterreich einen anderen Stellenwert als Entscheidungen aus Wien oder Brüssel.“ Daher sei die enge Zusammenarbeit zwischen europäischer, nationaler und regionaler Ebene auch so wichtig, ergänzt Selmayr. „Gerade beim Klimaschutz müssen wir alle an einem Strang ziehen, um unsere ehrgeizigen Ziele zu erreichen und bis spätestens 2050 klimaneutral zu werden. Für die Bevölkerung zählt nicht, wer auf welcher Ebene wofür verantwortlich ist. Was zählt, ist das Ergebnis.“

Nächster Stopp: Kärnten

Selmayr und Schmidt haben ihre EU-Zukunftstour am 9. Mai gestartet und bisher Tirol, Steiermark, Vorarlberg und Oberösterreich besucht. Zudem sind sie tageweise in Wien, Niederösterreich und Burgenland für die europäische Sache in die Pedale getreten. Nächste Station der EU-Zukunftstour ist Kärnten von 14. bis 17. September.

Alle Ergebnisse der Studie

Link zur EU-Zukunftsdebatte: https:futureu.europa.eu

Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage der ÖGfE und der Europäischen Kommission wurde – mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich – von market (www.market.at) in der Zeit von 1. bis 3. September 2021 durchgeführt. Befragt wurden 600 Personen in Oberösterreich. Online-Erhebung in Form einer Omnibusbeteiligung (Oberösterreichische Bevölkerung, 16 bis 79 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung). Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent.

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Personen: Links Herr Selmayr, rechts Herr Schmidt