A L L G E M E I N E N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N (A N B)

 

für die Nutzung der Online-Dienstleistungen der

 

CLAN GmbH

 

Landesgericht Korneuburg, FN 517125h

 

Bischof Schneider-Straße 70/7/2, 2191 Gaweinstal

 

office[at]meiheimat.at;  

 

UID: ATU 74628405

 

1. Geltungsbereich

 

Der Nutzung sämtlichen Leistungen und Dienstleistungen, die die CLAN GmbH ("CLAN") auf ihren Online-Plattformen, insbesondere auf meiheimat.at erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Das Nutzungsverhältnis kommt mit der Nutzung einer der Plattformen der CLAN zustande.

 

2. Urheberrechte an der Plattform

 

Die Plattformen befinden sich in ihrer Gesamtheit und ihren Teilen im Eigentum der CLAN und sind urheberrechtlich geschützt.

 

3. Registrierung

 

CLAN lädt den Nutzer, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, durch Bereitstellung eines Abfrageformulars ein, sich kostenlos für die erweiterte Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der Nutzer muss zu diesem Zweck das Abfrageformular vollständig und richtig ausfüllen und ausdrücklich die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung zu akzeptieren. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattformen, das von CLAN durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. CLAN ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

4. Unentgeltlichkeit

 

Die Nutzung der Plattformen ist - soweit nichts anderes angegeben - grundsätzlich kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der Nutzer jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. CLAN behält sich vor, Plattformen jederzeit einzustellen, einzuschränken beziehungsweise einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.

 

5. Laufzeit/Kündigung

 

Das Nutzungsverhältnis zwischen CLAN und dem Nutzer wird grundsätzlich ohne zeitliche Begrenzung eingegangen und kann von jeder Vertragspartei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Im Falle der Vertragsbeendigung - aus welchem Rechtsgrund auch immer - bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte am eingestellten Content des Nutzers unberührt.

 

6. Verfügbarkeit

 

CLAN erbringt sämtliche Dienstleistungen jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. CLAN leistet daher für allfällige Unterbrechungen, Löschungen, Störungen, Verspätungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen keine Gewähr. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von CLAN bereitgestellten Plattformen unter Einbeziehung der Services Dritter (z.B.: Netzbetreiber) angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Plattformen ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die CLAN keinen Einfluss hat.

 

7. Gewährleistung

 

CLAN leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

 

8. Haftung

 

Die Haftung von CLAN und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ("Leute") ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die CLAN zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung von CLAN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer "Leute".

 

9. Links

 

Soweit CLAN mit Links Zugang zu Online-Dienstleistungen Dritter ermöglicht, ist CLAN für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. CLAN macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, melden Sie dies bitte an office@meiheimat.at.

 

10. Gewinnspiele

 

Sollte CLAN ein Gewinnspiel veranstalten, so liegen diesem, soferne nichts anderes angegeben wird, folgende Gewinnspielbedingungen zu Grunde:

 

Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen mit Inlandswohnsitz (weitere regionale Einschränkungen können gesondert festgelegt werden). Mitarbeiter von CLAN, der verbundenen Unternehmen und von Kooperationspartnern von CLAN beim Gewinnspiel sind nicht teilnahmeberechtigt. CLAN behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und gegebenenfalls ihres Lichtbildes zu.

 

11. Eingestellte Inhalte (Content)

 

CLAN stellt seinen Nutzern in ihren Plattformen Möglichkeiten zur Verfügung, digitalen Content wie beispielsweise Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. einzustellen und damit einem interessierten Publikum zugänglich zu machen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt CLAN dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer selbst keinen Einfluss nimmt und diesen auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von CLAN kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn CLAN von rechtswidrigem Content auf seinen Platformen Kenntnis erlangt und diesen nicht unverzüglich danach entfernt oder sperrt. Soferne Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzen, melden Sie dies bitte an office@meiheimat.at.

 

Der Nutzer räumt CLAN für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattformen, ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten, Services und zu Berichterstattungszwecken.

 

CLAN ist nicht verpflichtet, die Inhalte aufrufbar zu halten. CLAN kann Nutzercontent jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.

 

Der Nutzer garantiert CLAN ausdrücklich, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Behauptet ein Dritter plausibel, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist CLAN berechtigt, aber nicht verpflichtet, die über den Nutzer gespeicherten personenbezogenen Daten bekannt zu geben.

 

12.2 Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Plattform wird der Nutzer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen CLAN und dem Kunden, sowie die zur sinnvollen Nutzung der Plattformen erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies unter anderem: Vorname(n), Familienname, Anschrift(en), Telefonnummer(n), Telefaxnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geburtsdatum, Geschlecht, akademischer Grad. Im Rahmen der laufenden Nutzung der Plattform können sodann weitere Daten, wie zum Beispiel auch das Lichtbild des Nutzers usw. abgefragt werden.

 

12.3 Zustimmung: Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass CLAN seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Plattformen, der Analytik des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene und/oder fremde Zwecke der Werbekunden und im Rahmen der bestehenden Gewerbeberechtigung des Verlages "Adressverlag und Direktmarketing" zur Vorbereitung und Durchführung von Marketingaktionen Dritter ("Marketingzwecke") verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.

 

12.4 Widerruf: CLAN weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: CLAN GmbH, Bischof Schneider-Straße 70/7/2, 2191 Gaweinstal; office@meiheimat.at.

 

12.5 Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist CLAN den Nutzern aber darauf hin, dass in diesem Fall CLAN berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie noch zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).

 

12.6 Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, wie zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigt oder Kommentare abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.

 

12.7 Verwendung des Facebook-Logins: Soferne sich der Nutzer über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an CLAN folgende Daten des Kunden: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bild, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.

 

12.8 Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Plattform nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat das CLAN zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht ("anonymize IP"). Google Analytics verwendet "Cookies": Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und eine Analyse der der Plattform-Nutzung ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch

 

Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http:tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http:www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https:www.google.com/policies/privacy/partners/.

 

12.9 Google+: Die Plattform nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer "+1" gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehen bzw. verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https:support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de. Google+ verwendet "Cookies". Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 12.8. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

12.10 Verwendung von Google maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 12.8. analog.

 

12.11 Twitter: Die Plattform nutzt das Plug-in "Twitter Tweet This Button". Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion "Re-Tweet" die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Nutzers verlinkt und damit dritten Nutzern bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter http:twitter.com/privacy. Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern: http:twitter.com/account/settings. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

12.12 Pinterest: Die Plattform nutzt den "Pin-it"-Button des Internetdienstes "Pinterest". Dieser Plug-in wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest-Funktionen (wie beispielsweise den "Pin-it"-Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst Cookies. Die Daten werden von Pinterest verwendet, um dem Nutzer passende Pins bzw. Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter http:about.pinterest.com/de/privacy-policy. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

12.13 Chartbeat:Die Plattform nutzt Chartbeat, ein Echtzeit-Webanalysetool der Chartbeat Inc., 826 Broadway, 6th Floor, New York, NY 10003, USA, das das Nutzungsverhalten der Nutzer in Echtzeit erhebt. An Chartbeat werden Daten dabei nur anonymisiert übermittelt.

 

13. Verzicht auf Werbeblocker

 

Das Portal www.meiheimat.at wird Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung  dieses Portals mit ihren redaktionellen Inhalten basiert auf Finanzierung durch Werbung. Wir erteilen unsere Zustimmung zur privaten Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, mit Werbeeinschaltungen versehene Layout verändern. Sollten in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen beim Besuch unseres Portals zu deaktivieren.

 

14. Sonstiges

 

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

 

14.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen vom Erfordernis der Schriftform. Erklärungen per E-Mail oder über unsere Abfrageformulare entsprechen der Schriftform.

 

14.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich sowohl auf Frauen als auch auf Männer; bei der Anwendung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

 

15. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

 

15.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

 

15.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten gilt das für 2191 Gaweinstal örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht als vereinbart. Ist der Nutzer Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er seinen Wohnsitz im Ausland hat.

 

15.3 In jedem Fall gilt aber ein Gerichtsstand in Österreich als vereinbart.

 

15.4 Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 2191 Gaweinstal.