Bei der Sitzung des NÖ-Landtages am 20. Mai wird das Projekt Zyklotron Wr. Neustadt behandelt werden. Weiter wird über die Verlängerung des NÖ-COVID-19-Gesetz bis 31. Dezember 2021 abgestimmt werden, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinden sowie anderer landesgesetzlich geregelter kollegialer Organe sicherzustellen. Die VP-Abgeordneten bringen u.a. einen Antrag für den zielgerichteten Einstieg von Schülerinnen und Schüler in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem ein.

Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs

Über 9.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die niederschmetternde Diagnose Krebs. „Je zieltreffender die Diagnose ist, desto effizienter kann die Behandlung erfolgen“, weiß Schneeberger. Mit dem Zyklotron setzt Niederösterreich einen Meilenstein in der Diagnostik und Therapie von schweren Erkrankungen, wodurch insbesondere Krebspatientinnen und -patienten eine raschere, bessere und präzisere Behandlung ermöglicht wird. „Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt beweist einmal mehr, dass wir in Niederösterreich Chancen erkennen und nützen“, so Schneeberger.

Ein Konsortium, bestehend aus der Landesgesundheitsagentur, MedAustron und der Fachhochschule Wiener Neustadt wird eine eigene Gesellschaft gründen, die die Investitionen und die Errichtung vornehmen und den operativen Betrieb führen wird. Im NÖ-Landtag soll eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro beschlossen werden. Bis Ende 2021 soll die Planung erfolgen, 2022 soll mit der Errichtung des Zyklotron begonnen werden. Der Produktionsstart ist für 2025 geplant.

Verlängerung des NÖ-COVID-19-Gesetzes bis 31. Dezember 2021

Bereits im April 2020 hat der niederösterreichische Landesgesetzgeber aufgrund der COVID-19 Pandemie notwendige legistische Maßnahmen in den verschiedensten Rechtsbereichen mittels des NÖ COVID-19-Gesetzes durchgeführt. Die Novelle hat die Zielsetzung, die für die Bewältigung der Pandemie notwendigen Maßnahmen bis 31. Dezember 2021 zu verlängern. „Die Maßnahmen haben sich während der Pandemie bewährt. Die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden sowie anderer landesgesetzlich geregelter kollegialer Organe wird auf Anregung von Gemeinde- und Städtebund mit einer Gesetzes-Verlängerung sichergestellt“, so Schneeberger.

Punktlandung in Beruf und Studium

Der Übertritt von der Schule in das Berufsleben oder ins tertiäre Bildungssystem ist für jede Schülerin und jeden Schüler eine Herausforderung. Diese Herausforderung ist durch die mit der Covid-19-Pandemie einhergehenden Situation am Arbeitsmarkt noch gewachsen. In Niederösterreich haben sich die Initiative 18Plus, Kooperationen einzelner Schulen mit lokalen Unternehmen oder regionale Berufsmessen als Orientierungshilfen für junge Erwachsene bewährt. Das Überlegen und Reflektieren über die zukünftigen Berufschancen, persönlichen Vorlieben und Fähigkeiten legt den Grundstein für ein erfolgreiches und gelungenes Berufsleben. „Wir unterstützen die Forderung des NÖ Schülerparlaments und ersuchen den Bund diverse Instrumente der Orientierungshilfen in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem auszubauen und finanziell entsprechend zu fördern“, so Schneeberger.

Maßnahmen für Chancengleichheit und Gleichberechtigung von Frauen

Betreffend der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt werden Frauen 2021 vom AMS überproportional gefördert – mit 3,5% über ihrem Anteil an der Arbeitslosigkeit. Als wichtigen Schritt zur Gleichstellung von Männern und Frauen erachtet die VP Niederösterreich den im Regierungsprogramm des Bundes verankerten Ausbau der MINT-Ausbildungen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft & Technik) zur Bekämpfung des Fachkräftemangels. „Wir wollen, dass in diesem Bereich gezielt Frauen angesprochen werden“, so Schneeberger, der auf die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie verweist: „Für die Erleichterung des Wiedereinstiegs in das Berufsleben bedarf es einen Ausbau der Kinderbetreuungsangebote.“ Auch die Gewalt gegen Frauen wird thematisiert werden. „Wir wollen auf eine Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmenpakets zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt sowie auf die finanzielle Unterstützung von Beratungsstellen und Gewaltschutzeinrichtungen hinwirken“, so Schneeberger.

Foto: VP NÖ