„Die Herbstklausur ist ein fixer Bestandteil unserer politischen Arbeit“, so Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich. Neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner waren die VP-Mitglieder der NÖ Landesregierung sowie alle VP-Abgeordneten aus Landtag, Bundesrat, Nationalrat und EU-Parlament geladen. „Denn wir verfolgen alle einen gemeinsamen Auftrag: Die die Anliegen der Landsleute sind die wichtigsten Aufgaben für die Volkspartei Niederösterreich und für ihre Abgeordneten“, betont Schneeberger. In seinem Rückblick auf die vergangenen dreieinhalb Jahre lobt Schneeberger das Miteinander im NÖ Landtag: „50% der Gesetzesbeschlüsse waren einstimmig. Gerade in der Corona-Krise war dieses Miteinander wichtiger denn je.“

Mobilität und Budget sind Schwerpunkte der Landtagsarbeit

Schneeberger sieht einen intensiven und arbeitsreichen Herbst entgegen: „Für den Oktober-Landtag haben wir zwei Anträge zum Thema Mobilität eingebracht“, verrät Schneeberger: „Denn für die Volkspartei Niederösterreich ist klar: Ein billiges Ticket zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs alleine zu wenig ist. Neben billig muss dieser auch besser und bequemer werden. Das bedeutet eine bessere Taktung und einen Ausbau der Infrastruktur! Und auch in Zukunft benötigen wir Straßen, auch wenn die Autos und LKW’s nicht mehr mit fossilen Antrieb, sondern mit Batterien oder Wasserstoff angetrieben werden.“ Der November steht ganz im Zeichen der Budgets des Landes Niederösterreich. Im November 2021 wird das erste Mal Gebrauch von der Möglichkeit der Beschließung eines Doppelbudgets gemacht werden. „Die Finanzhoheit ist eine der wichtigsten Aufgabe des Landtages. Das Doppelbudget schafft Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit“, erklärt Schneeberger.

Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik im Fokus

Auf inhaltlicher Ebene wird der Fokus der Arbeitsklausur auf die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik gelegt. Aus diesem Grund waren mit Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsforscher Christian Helmenstein zwei hochkarätige Experten in Bad Erlach bei zu Gast. „Niederösterreich ist vergleichsweise gut durch die Krise gekommen, weil das Land an den Investitionen festgehalten und ein 229 Millionen schweres blau-gelbes Investitionspaket geschnürt hat“, so Schneeberger, der sich durch die aktuellen Zahlen in dem Weg bestätigt fühlt: „Heute zählt Niederösterreich drei Prozent weniger Arbeitslose und 24 Prozent mehr offene Stellen als vor der Krise. Heuer und im kommenden Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von 4,3% prognostiziert. Im ersten Halbjahr 2021 wurden rund 3.850 Unternehmen gegründet, so viele wie überhaupt noch nie in einem Halbjahr.“

Fotocredit: VP Klub