Am Donnerstag, den 18. Juni 2020 fand im Sitzungssaal des Niederösterreichischen Landtages die diesjährige Budgetlandtagssitzung statt. Dabei wurde der Rechnungsabschluss 2019 ebenso genehmigt wie auch der Voranschlag 2021 – jedoch nur als Basisbudget, welches Sicherheit für die Planung der diversen Aufgabengebiete und Stellen gibt. Bedingt durch die Corona – Covid 19 – Krise wird der endgültige Voranschlag bei einem weiteren Budgetlandtag voraussichtlich Mitte Oktober 2020 beschlossen.

Finanzlandesrat DI Ludwig Schleritzko hielt wiederum eine beeindruckende Budgetrede, wobei er auch auf die Ausnahmesituation im heurigen Jahr durch die Corona – Krise auf allen Ebenen einging, welche sich auch in den Budgetplanungen unübersehbar niederschlägt.

Das Basisbudget 2021 umfasst Einnahmen von € 6.329,2 Millionen und Ausgaben von € 6.957,7 Millionen Euro, wobei dies einen Nettofinanzierungssaldo von - € 328,5 Millionen Euro ergibt. Das Budget geht zu 9 % in den Bereich Gesundheit, zu 14 % in den Bereich Soziales, zu 8 % in den Bereich Finanzwirtschaft, zu 6 % in Wohnbau, Landwirtschaft, Dienstleistungen und Wirtschaftsförderung. 6 % werden für Verkehr und Straßenbau aufgewendet, weitere 18 % in Unterricht, Erziehung und Sport, sowie 9 % der Mittel gehen in den Bereich Öffentlichen Verwaltung und Sicherheit. Die neugeschaffene Landesgesundheitsagentur umfasst 28 % des bisherigen Budgetvolumens und wird hinkünftig als ausgelagerte Gesellschaft, welche zu 100 Prozent im Eigentum des Bundeslandes Niederösterreich ist, geführt.

Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Landtagsabgeordneter Bgm. Richard Hogl erwähnen auch viele Möglichkeiten für den Bezirk Hollabrunn durch dieses Budget – z.B. werden neben vielen Projekten im Straßenbau und in den Gemeinden derzeit der Ausbau des Weinviertelklinikums und der Ausbau der Landwirtschaftlichen Fachschule in Verbund mit der Fleischerschule mit Landesmittel realisiert.

Fotos: Imre Antal