Am 12. März 2021, präsentierten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der Milizbeauftrage des Bundesheeres, Generalmajor Erwin Hameseder, den Milizbericht 2020. Im Rahmen der Pressekonferenz wurden einmal mehr die Wichtigkeit und Unverzichtbarkeit der Miliz zum Ausdruck gebracht. Die erstmalige Aufbietung der Miliz in der Zweiten Republik im Zuge der Corona-Krise war ein wesentliches Ereignis und zugleich der Auslöser für eine Neuausrichtung des Milizsystems. Mit der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung der Miliz, insbesondere der Empfehlungen resultierend aus den gewonnenen Erkenntnissen der Teilmobilmachung, kann die Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft relevant erhöht werden.

„Die Miliz ist der Garant für die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres – ohne Miliz geht es nicht. Wir haben durch unsere Maßnahmen bereits einiges bewirkt und sind am richtigen Weg. Aber wir haben noch viel vor und werden die Miliz stärker denn je machen“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

„Mein herzlicher Dank richtet sich an die Soldatinnen und Soldaten, die durch professionelle, disziplinierte und motivierte Leistungen eindrucksvoll gezeigt haben, dass Österreich auf seine Miliz zählen kann“, so Generalmajor Erwin Hameseder.

Auftrag vollinhaltlich erfüllt

Die Teilmobilmachung von 13 Miliz-Kompanien beim „Einsatz Corona“ wird trotz gewisser Einschränkungen als Erfolg beurteilt. Der Einsatz war kein reiner militärischer Einsatz mit zu erwartenden Kampfhandlungen, sondern ein Einsatz gemäß §2 Wehrgesetz 2001 lit. b) zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren und c) zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges in Folge der Covid-19-Pandemie.

200 Millionen Euro Sonderinvest-Milizpaket

Die größte Herausforderung stellte die mangelhafte Mobilität und unzureichende Ausrüstung, hervorgerufen durch den jahrzehntelangen Investitionsrückstau, dar. Mit dem 200 Millionen Euro Sonderinvest-Milizpaket konnten bereits die ersten, dringendsten Beschaffungen durchgeführt werden. Das Paket bringt eine relevante Verbesserung in den Bereichen Mobilität, Bewaffnung und Ausrüstung und trägt damit zu einer deutlichen Steigerung der materiellen Einsatzfähigkeit bei. Die Umsetzung aller Maßnahmen erfolgt bis 2024.

Gesetzesentwürfe teilweise umgesetzt

Die Mobilmachung zeigte besoldungs- und sozialrechtliche Unterschiede zwischen Freiwilligen und Einsatzpräsenzdienern auf. Durch die Umsetzung des „Legistikpaketes“ sollen diese 2021 beseitigt werden. Der Bereich „gerechtere Besoldung im Einsatz“ konnte im Heeresgebührengesetz bereits neu geregelt werden.

Milizausbildung optimiert

Eingeführt wurde zudem eine modulartige Unteroffiziersausbildung. Bis dato war es gefordert, die Milizausbildung durchgehend mit einer Länge bis zu 13 Monaten zu absolvieren. Durch die angepasste Strukturierung wird eine leichtere Vereinbarkeit von militärischer Ausbildung mit dem zivilen Berufsleben ermöglicht.

Miliz neu denken

Durch die Möglichkeit einer Zertifizierung von Rahmen der Milizausbildung erworbenen Fähigkeiten soll die Akzeptanz der Miliztätigkeit in Unternehmen verbessert werden. Entscheidend wird es sein, dass die Wirtschaft sichtbar und messbar erkennt, dass Miliztätigkeiten auch einen praktischen Mehrwert für Unternehmen mit sich bringen. An einer Realisierung wird gemeinsam mit der Wirtschaftskammer gearbeitet.

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