Aufgrund Corona-bedingter, enormer Einbrüche – vor allem bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer – war im Jahr 2020 das erste Mal seit langer Zeit ein Nachtragsvoranschlag notwendig. Und die Aussicht für die Zukunft ist alles andere als rosig, denn das Land Niederösterreich geht auch jetzt davon aus, dass bereits im Frühjahr 2021 ein Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2021 notwendig werden wird. Aufgrund dieser Tatsache mussten bei den Budgetverhandlungen der letzten Wochen die gewünschten operativen und investiven Ausgaben für das kommende Jahr nochmal deutlich reduziert werden, sodass der Gemeinderat der StadtGemeinde Mistelbach ein auf das notwendige Minimum reduziertes „Sparbudget“ für 2021 beschließt.

Das Jahr 2020 war generell durch starke Einnahmeneinbrüche im Bereich der Ertragsanteile und der Kommunalsteuer geprägt. Anfang November erfolgte eine weitere Hiobsbotschaft seitens des Landes Niederösterreich, wo erneut dramatische Einbrüche bei den Ertragsanteilen prognostiziert werden. „Alle Ermessensausgaben sollten so weit wie möglich auf ein Minimum reduziert werden. Das Hauptaugenmerk hat daher bei den laufenden Pflichtausgaben und den absolut notwendigen Investitionen zu liegen. Aus derzeitiger Sicht ist davon auszugehen, dass der Voranschlag 2021 bereits im Frühjahr 2021 überarbeitet werden muss“, so die Stellungnahme des Landes Niederösterreich.

So werden die Ertragsanteile im Jahr 2021 um etwa weitere 900.000 Euro im Vergleich zum Nachtragsvoranschlag 2020 zurückgehen. Dies entspricht einem prognostizierten Einbruch um mehr als 1,5 Millionen Euro im Vergleich zum Originalvoranschlag 2020. Sollte der Wintertourismus aufgrund des Lockdowns und der damit verbundenen Maßnahmen einbrechen, werden die Ertragsanteile möglichweise noch weiter sinken.

Vorhaben 2021:

Trotz der angespannten, finanziellen Situation, sollen und werden natürlich auch im Jahr 2021 nach Maßgabe der vorhandenen, budgetären Mittel Investitionen getätigt. So sind unter anderem die Errichtung einer Feuerwehr-Katastrophenschutzhalle, die Planung eines neuen Kindergartens, eine 2. Kleinkindergruppe beim Kindergarten Stadt, diverse Straßenbauprojekte und Radwege, die Asphaltierung und Erneuerung von Güterwegen sowie Hochwasserschutzprojekte geplant.

Um diese Vorhaben auch alle umsetzen zu können, sind Neuaufnahmen von Darlehen im Jahr 2021 im Gesamtausmaß von etwa 2,85 Millionen Euro erforderlich. Trotz dieser Darlehensaufnahmen und der Corona-bedingten Einnahmeneinbußen sieht der Voranschlag 2021 einen Schuldenabbau von etwa 853.000 Euro vor. Somit beläuft sich der Darlehensstand per Ende 2021 voraussichtlich bei rund 39 Millionen Euro und der Trend des kontinuierlichen Schuldenabbaus kann auch im Jahr 2021 fortgesetzt werden. „Nächstes Jahr wird stark unter dem Stern des Sparens stehen. Und dennoch können wir den Schuldenstand im Jahr 2021 weiter minimieren“, betont Bürgermeister Erich Stubenvoll und ergänzt: „Lagen die Schulden Ende 2016 noch bei 45,2 Millionen Euro, so konnte der Schuldenstand innerhalb von fünf Jahren mittlerweile um beachtliche 6,2 Millionen Euro reduziert werden!“. Zusätzlich wird sich der Rücklagenstand sich per Ende 2021 auf etwa 2,34 Millionen Euro belaufen.

Das temporäre Aussetzen der jährlichen Aufstockung der allgemeinen Rücklage (sogenannte „Sparkassenmittel“; Anm.d.Red.) wurde für das Jahr 2020 nicht durchgeführt und ist auch im Voranschlag 2021 nicht vorgesehen. Dies bedeutet, dass die allgemeine Rücklage, also die „Sparkassengelder“, am Jahresende 2021 etwa 1,27 Millionen Euro betragen wird.

„Trotz der ausgesprochen angespannten Finanzsituation ist es uns gelungen, ein ausgeglichenes Budget auf die Beine zu stellen, mit dem auch wichtige und vor allem notwendige Projekte umgesetzt werden können“, resümiert Finanzstadtrat Leo Holy die vorsichtige Ausgangslage für das Jahr 2021.

Foto: Mag. Mark Schönmann