Durch den Dauer-Lockdown hat die türkis-grüne Bundesregierung die heimische Wirtschaft in eine existenzielle Krise gestürzt. Zehntausende Steirer haben derzeit keine Arbeit, zahlreiche Unternehmer schlittern in den Konkurs und etliche Existenzen stehen auf dem Spiel. Um die drohende Katastrophe am Wirtschafts- und Arbeitsmarkt abzuwenden, bedarf es einem raschen Gegensteuern und konjunkturbelebender Maßnahmen im Sinne der heimischen Unternehmer. Die Freiheitlichen haben aus diesem Anlass eine Kampagne gestartet, um ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Durchstarten zu initiieren. Unter dem Titel „Wege finden – Arbeit schaffen, Unternehmen retten!“ sollen Maßnahmen gesetzt werden, um die Wirtschaft aus der Krise zu führen. Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz präsentierte FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek gemeinsam mit dem Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Harald Korschelt und dem Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Erich Schoklitsch die inhaltlichen Schwerpunkte.

„Aufgrund der anhaltenden Restriktionen hat die Wirtschaft keine Chance, sich zu erholen. Abgesehen von den gesundheitspolitischen Herausforderungen würden ein fortwährender Lockdown-Zustand und dauerhaft hohe Arbeitslosigkeit auch zu einem sozialen Auseinanderdriften führen und massive Negativfolgen für unsere Heimat nach sich ziehen. Unser gesamtes Sozial- und Gesundheitssystem stößt langsam an die Grenzen der Finanzierbarkeit. Das Gebot der Stunde ist es, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben kontrolliert wiederhochzufahren und Zukunftsperspektiven zu bieten. Im Frühjahr 2021 muss die Überwindung der schweren wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Folgen des Dauer-Lockdowns im Fokus stehen!“, erläutert Kunasek die Hintergründe des präsentierten Arbeitsprogrammes.

Die Freiheitlichen werden eine Reihe an Initiativen zur Wiederbelebung der Wirtschaft und des steirischen Arbeitsmarktes einbringen. Die Ausarbeitung eines „Steiermark-Plans“ zur Unterstützung heimischer Wirtschaftsbetriebe ist nur einer der zahlreichen Lösungsansätze. Die FPÖ tritt unter anderem für das Vorziehen öffentlicher Investitionen, die Schaffung zielgerichteter Direktförderungen für Unternehmen und die Sicherstellung eines großangelegten Unterstützungspaketes für Gastronomie und Tourismus ein. Eine Regional- und Lehrlingsoffensive ist ebenso erforderlich wie die Einführung eines Handwerkerbonus. „Im Fokus aller Anstrengungen muss der Kampf gegen Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit stehen. Es braucht endlich klare Perspektiven und wirksame Unterstützungsmaßnahmen, die auch bei den Menschen ankommen. Ein Ende der massiven wirtschaftlichen Beschränkungen ist unabdingbar!“, so Kunasek.

FA-Korschelt: „Arbeitnehmern sichere Perspektiven geben!“

Der Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Harald Korschelt berichtete aus seinen Erfahrungen in der Arbeiterkammer Steiermark. Das vergangene Jahr war kein einfaches und hat gezeigt, dass es viel Verunsicherung gegeben hat. „Viele Menschen haben mit der Planungsunsicherheit massive Probleme. Auch für die Zukunft machen sie sich Sorgen über Entwicklungen im Bereich des Homeoffice und um die Sicherheit des Arbeitsplatzes. Natürlich sind auch viele Fragen zur Kurzarbeit aufgetreten. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer werden die Anträge der FPÖ in der AK jedenfalls mit eigenen Initiativen verstärken und unterstützen. Außerdem darf ich den vielen Arbeitnehmern insbesondere im Gesundheitswesen, Handel und Post, die unser Land mit ihrem Einsatz auch während der Krise am Laufen gehalten haben, großen Dank aussprechen“, so der freiheitliche Arbeitnehmervertreter. Im Zuge seiner Ausführungen kritisierte Korschelt auch, dass die Bundesregierung bei der Impfstoffbeschaffung am völlig falschen Platz gespart habe, da der Dauer-Lockdown das Vielfache an Kosten verursacht hat.

FW-Schoklitsch: „Wir müssen den Lockdown beenden!“

Der Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Erich Schoklitsch ging in seinen Ausführungen auf die Situation der Unternehmen ein und forderte eine kontrollierte Öffnung sämtlicher Wirtschaftszweige. Unter anderem thematisierte er die problematische Situation rund um das Auslaufen der Stundungen und die damit in Zusammenhang stehenden Herausforderungen. Aus den Forderungen der FPÖ Steiermark griff er vor allem den Handwerkerbonus heraus, der nachhaltige, konjunkturbelebende Impulse bewirken könnte. Als besonders betroffene Branchen nannte er den Großhandel bzw. Zulieferer der Gastronomie, die Gastronomie selbst, den Tourismus sowie auch Reisebüros, Busunternehmen und Fitnessstudios. Kritische Worte fand Schoklitsch für die NoVA-Erhöhung, die sich äußerst belastend auf die Wirtschaft auswirken wird. „Wenn man nicht schleunigst entsprechende Maßnahmen setzt, ist zu befürchten, dass es zu einer Insolvenzwelle kommen wird, wodurch unzählige Arbeitsplätze verloren gehen würden. Die Freiheitliche Wirtschaft tritt hier gemeinsam mit der FPÖ gegen die wirtschaftliche Negativspirale auf und steht hinter dem vom Landtagsklub ausgearbeiteten Arbeitsprogramm“, so Schoklitsch abschließend.

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